:: Wahlprüfsteine des Bündnis „Rettet die Familie“ zur Bundestagswahl 2017

Als Bündnis „Rettet die Familie“ bemerken wir seit einiger Zeit, dass familienpolitische Fragestellungen in der politischen Diskussion einschließlich von Wahlkämpfen immer mehr in den Hintergrund gedrängt oder gar nicht mehr behandelt werden. In den Wahlprogrammen werden meist nur Nebenaspekte der Familienpolitik angesprochen. Auch in den „Wahlomaten“ der letzten Landtagswahlen ging es mehr um eine Ausweitung der Krippenbetreuung von Kleinkindern im Interesse der Wirtschaft als um das Kindeswohl und die Rechte der Eltern.

Tatsächlich sind in den familienpolitischen Konzepten der bisherigen Bundestagsparteien kaum noch Unterschiede erkennbar. Alle sind für eine finanzielle Bevorzugung der Kinderbetreuung außerhalb der Familie und eine entsprechende Benachteiligung von Eltern, die ihre Kleinkinder selbst betreuen wollen. Auch die jetzt schon seit Jahrzehnten bestehende Enteignung und Diskriminierung der Eltern insbesondere durch unser Rentenrecht kommt im Bundestag nicht mehr zur Sprache. Vor diesem Hintergrund erschien es uns erforderlich, die zur Wahl antretenden Parteien direkt auf die im Wahlkampf vernachlässigten Themen anzusprechen.

Um den Lesern eine direkte und übersichtliche Vergleichbarkeit zu ermöglichen, haben wir um eine Begrenzung des Umfangs der Stellungnahmen gebeten und uns bei Überschreitung der Vorgaben eine Kürzung vorbehalten. Das wurde bei einigen Stellungnahmen erforderlich (CDU/CSU, SPD, AfD). Wir haben uns aber bemüht, die Kürzung auf Aussagen zu beschränken, die nicht direkt zu den Fragen gehörten. Die ungekürzten Stellungnahmen sollen noch getrennt ins Netz gestellt werden.

Für das Bündnis
Dr. Johannes Resch
stellv. Vorsitzender